Hochgeschwindigkeitsnetze und flächendeckende Breitbandinfrastrukturen für Deutschland
Danach soll bis Ende 2010 jeder Haushalt mit einem Breitband-Internetanschluss versorgt werden können. In einem zweiten Schritt wird der Ausbau zu deutlich höheren Geschwindigkeiten forciert. Im Jahr 2014 sollen 75 Prozent aller Haushalte einen Anschluss von mindestens 50 MBit/s erhalten können. Die Breitbandstrategie umfasst vier Maßnahmenbündel, um ein besseres Investitionsumfeld für leistungsfähige Telekommunikationsnetze zu schaffen: Die Bundesregierung wird die Nutzung von Synergien beim Infrastrukturausbau vorantreiben, eine unterstützende Frequenzpolitik gewährleisten, sich für eine wachstums- und innovationsorientierte Regulierung einsetzen und im erforderlichen Umfang finanzielle Fördermaßnahmen auf den Weg bringen.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg: "Die flächendeckende Versorgung unseres Landes mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen und der Aufbau von Netzen der nächsten Generation sind wichtige Voraussetzungen für eine schnelle Rückkehr zu wirtschaftlichem Wachstum und steigendem Wohlstand. Mit unserer Breitbandstrategie wollen wir darauf hinwirken, zeitnah eine solche flächendeckende und hochleistungsfähige Breitbandversorgung zu erreichen. Die Breitbandstrategie ist ein Maßnahmenpaket mit Durchschlagskraft. Wenn alle Beteiligten die Strategie nach Kräften unterstützen und die Maßnahmen gemeinsam von Bund, Ländern, Kommunen und Wirtschaft umgesetzt werden, schaffen wir die erforderlichen Anreize für Innovation, Investition und Wachstum und sichern damit unsere Wettbewerbsfähigkeit."
Mit dem Strategiepapier greift die Bundesregierung wesentliche Elemente eines Vorschlags auf, den die Wirtschaft im Rahmen des dritten IT-Gipfels der Bundesregierung überreicht hatte.
Die von der Bundesregierung formulierten Ziele zur Lückenschließung in der Breitbandversorgung und zum Ausbau hochleistungsfähiger Anschlüsse sind ambitioniert, aber erreichbar. Die Deutsche Breitbandinitiative hält diese Ziele für notwendig, um die Basis für eine prosperierende Wissens- und Informationsgesellschaft zu schaffen.
"Flächendeckendes Breitband ist für eine moderne Gesellschaft absolut unverzichtbar! Die Versorgung der Bevölkerung mit schnellem Internet muss genauso wie Straßenbau oder Elektrizität als Infrastrukturmaßnahme verstanden werden. Denn damit wird volkswirtschaftliches Wachstum und die Sicherung von Arbeitsplätzen erheblich befördert!", so Alf Henryk Wulf, Mitglied des Präsidiums der Initiative D21 und Vorstandsvorsitzender der Alcatel-Lucent Deutschland AG.
Auch der Hightech-Verband BITKOM begrüßt die Breitband-Strategie der Bundesregierung: "Die Industrie braucht für den kostspieligen Breitband-Ausbau ein investitionsfreundliches Umfeld, mit langfristiger Planungs- und Rechtssicherheit", sagte BITKOM-Präsidiumsmitglied Harald Stöber. Für den flächendeckenden Ausbau des gesamten Breitbandnetzes sind in den kommenden Jahren Investitionen von bis zu 50 Milliarden Euro notwendig. Damit können bis zu 250.000 Arbeitsplätze geschaffen werden. "Dieses Megaprojekt muss so schnell wie möglich angeschoben werden. Hier darf es zu keinen Verzögerungen kommen", so Stöber.
Die Deutsche Breitbandinitiative ist ein gemeinsames Projekt von Bundeswirtschaftsministerium, Initiative D21 und BITKOM, das seit 2002 als Diskussionsplattform die wichtigsten Akteure der Branche, so wie auf der heutigen CeBIT-Veranstaltung, immer wieder zusammenbringt.
Quelle: Pressemeldung BITKOM Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.
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